Sitzung
182/StR/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadthalle, Hauptstraße 26, großen Saal der Stadthalle Neusäß, Hauptstraße 26
Datum
01.12.2020
Zeit
18:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts - § 2b UStG; Widerruf der abgegebenen Optionserklärung (VFDWA 17.11.2020)
 
Ö 3
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 118 "Bahnhof Westheim" im Stadtteil Westheim;
Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB gemäß Vorberatung im Planungs- und Umweltausschuss am 24.11.2020 und Satzungsbeschluss
 
Ö 4
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 136 "Fliederstraße" im Stadtteil Alt-Neusäß;
Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB gemäß Vorberatung im Planungs- und Umweltausschuss am 24.11.2020 und Satzungsbeschluss
 
Ö 5
Freizeit- und Erlebnisbad Titania; Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben bei HHSt. 5700.9300 sowie Kapitalverstärkung an die Titania Neusäß Betriebsgesellschaft mbH (VFDWA 26.11.2020)
 
Ö 6
Bekanntgaben/Anfragen
Sitzungskalender 1. Halbjahr 2021
 
Ö 6.1
Bekanntgaben/Anfragen
Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte
 
Ö 6.2
Bekanntgaben/Anfragen
Unterstützung des Gastronomie während des Lockdowns
 
Ö 6.3
Bekanntgaben/Anfragen
Anträge der Fraktionen
 
Ö 6.4
Bekanntgaben/Anfragen
sichtbare Abgrenzung Fahrradweg/Gehweg an der Hauptstraße