Sitzung
186/StR/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadthalle, Hauptstraße 26, großen Saal der Stadthalle Neusäß, Hauptstraße 26
Datum
02.03.2021
Zeit
18:00-18:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift vom 02. Februar 2021
 
Ö 2
Erlass einer Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 BauGB zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Gewerbegebiet Alt-Neusäß;
Beschluss
(PUA 26.01.2021)
 
Ö 3
Änderung des Art. 51 Abs. 5 Satz 1 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) - Übertragung der Winterdienstpflichten durch Verordnung;
Neuerlass der Verordnung der Stadt Neusäß
(PUA 23.02.2021)
 
Ö 4
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Hundshetze - Abschnitt A" im Stadtteil Westheim;
Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB gemäß Vorberatung im Planungs- und Umweltausschuss am 23.02.2021 undFassung des Aufhebungsbeschlusses
 
Ö 5
Nachtrag: 02.03.2021 Nummer 1
Ersatzneubau der Grundschule Westheim mit Sporthalle und Feuerwehrgerätehaus;
Beantragung vorzeitiger Maßnahmebeginn
 
Ö 6
Bekanntgaben/Anfragen; Sitzungsvorlagen
 
Ö 6.1
Bekanntgaben/Anfragen; Müllverschmutzung und Vadalismus am Kobelwald
 
Ö 6.2
Bekanntgaben/Anfragen; Freischneiden von öffentlichen Verkehrsflächen